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Corona-Virus


Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch eingeholt werden.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen, Besucher und Verfahrensbeteiligte verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude nicht zu betreten bzw. unverzüglich wieder zu verlassen. Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Zudem besteht ab sofort eine Maskenpflicht, d.h. ALLE Besucherinnen, Besucher und Verfahrensbeteiligte sind verpflichtet im Gerichtsgebäude einen Mund-Nasen-Schutz (Behelfsmaske) zu tragen.

Hinweise für Verfahrensbeteiligte zur Teilnahme an mündlichen Verhandlungen finden sie hier.

Zur besseren Nachverfolgung etwaiger Infektionsketten haben sich alle Besucherinnen und Besucher der Dienststelle in ein Kontaktformular einzutragen.

In den Sitzungssälen entscheidet der/die Vorsitzende Richter/in nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung von Mund-Nasen-Schutzmasken (oder sonstigen zulässigen Bedeckungen).

Gegenwärtig können weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus notwendig werden. Die Gerichtsleitung behält sich deshalb vor, gegebenenfalls weitere Beschränkungen anzuordnen und in geeigneter Weise bekannt zu machen.

Icon, zwei Personen mit Nase-Mund-Schutzmasken Bildrechte: MJ: Freigabe nur für Justizbehörden

Maskenpflicht im Gebäude

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