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Corona-Virus


Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch eingeholt werden.

Um einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus so gut wie möglich entgegenzuwirken, wird um die Beachtung folgender Hinweise entsprechend dem Hygienekonzept des Verwaltungsgerichts Oldenburg gebeten:

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen, Besucher und Verfahrensbeteiligte verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome (bspw. Husten, Fieber, Halsschmerzen, infektbedingte Atemnot) das Gerichtsgebäude nicht zu betreten bzw. unverzüglich wieder zu verlassen. Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes und während des gesamten Aufenthalts sind alle Besucherinnen und Besucher sowie alle Verfahrensbeteiligte verpflichtet, eine medizinische Maske (sogenannte OP-Maske oder Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen. Atemschutzmasken mit Ausatemventil sind nicht zulässig.

Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung (bspw. einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung) das Tragen einer Maske nicht zumutbar ist und die dies durch eine ärztliche Bescheinigung glaubhaft machen.

Weitere Hinweise für Verfahrensbeteiligte zur Teilnahme an mündlichen Verhandlungen finden sie hier.

Zur besseren Nachverfolgung etwaiger Infektionsketten haben sich alle Besucherinnen und Besucher der Dienststelle in ein Kontaktformular einzutragen.

In den Sitzungssälen entscheidet der/die Vorsitzende Richter/in nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung von Mund-Nasen-Schutzmasken.

Gegenwärtig können weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus notwendig werden. Die Gerichtsleitung behält sich deshalb vor, gegebenenfalls weitere Beschränkungen anzuordnen und in geeigneter Weise bekannt zu machen.

Icon, zwei Personen mit Nase-Mund-Schutzmasken Bildrechte: MJ: Freigabe nur für Justizbehörden

Maskenpflicht im Gebäude (OP-Maske bzw. FFP2-Maske)

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